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Thailands Ex-Regierungschef Thaksin Shinawatra wegen Majestätsbeleidigung angeklagt

Nach 15 Jahren im Exil hat die thailändische Justiz ein Verfahren gegen ihren umstrittenen Ex-Regierungschef Thaksin wieder aufgenommen. Ihm wird vorgeworfen, den König beleidigt zu haben.
Thailands Ex-Premier Thaksin im Flughafen von Bangkok (August 2023)

Thailands Ex-Premier Thaksin im Flughafen von Bangkok (August 2023)

Foto: Manan Vatsyayana / AFP

Thailands umstrittener Ex-Ministerpräsident Thaksin Shinawatra muss sich offenbar wegen Majestätsbeleidigung vor Gericht verantworten. »Die Staatsanwaltschaft hat den Verdächtigen vor Gericht gebracht«, teilte die Generalstaatsanwaltschaft am Montag mit. Der 74-Jährige bestreitet jegliches Fehlverhalten.

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Thaksin wird vorgeworfen, 2015 in einem Interview in Südkorea das Königshaus verleumdet zu haben. Die Justiz hatte im vergangenen Jahr nach seiner Rückkehr nach 15 Jahren im Exil die Ermittlungen in diesem Fall wieder aufgenommen. Thailand bestraft Majestätsbeleidigung so hart wie kaum ein anderes Land: Auf Verstöße gegen das umstrittene Lèse-Majesté-Gesetz stehen bis zu 15 Jahre Haft.

Der frühere Ministerpräsident, der von 2001 bis 2006 an der Macht war, muss sich zudem aufgrund eines zweiten Anklagepunktes wegen Computerkriminalität vor Gericht verantworten. Der Vorwurf: Er habe die nationale Sicherheit gefährdet. Thaksin wies die Vorwürfe nach Angaben der »Bangkok Post« zurück.

Vorzeitig aus Haft entlassen

Der Milliardär war 2006 bei einem Militärputsch gestürzt worden. Später wurde er der Korruption und des Machtmissbrauchs sowie der Missachtung der Monarchie beschuldigt. 2008 floh er aus dem Land, um einer Haftstrafe zu entgehen.

2023 kehrte er nach Thailand zurück und wurde umgehend inhaftiert. König Maha Vajiralongkorn reduzierte Thaksins Haftstrafe schließlich von acht Jahren auf ein Jahr. In Thailand können Verurteilte, die älter als 70 Jahre sind, Bewährung oder eine königliche Begnadigung beantragen. Im Februar wurde Thaksin auf Bewährung vorzeitig aus der Haft entlassen.

Genau am Tag seiner Rückkehr nach Thailand wurde der Kandidat der von ihm gegründeten Partei Pheu Thai, der Immobilienunternehmer Srettha Thavisin, zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Srettha ist der Nachfolger Prayuth Chan-ochas, der 2014 die vorherige Pheu-Thai-Regierung von Thaksins Schwester Yingluck Shinawatra mit einem Militärputsch gestürzt hatte.

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fin/Reuters/dpa