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Schwächelnde Konjunktur Bundesagentur für Arbeit kämpft mit Finanzproblem

Mehr Arbeitslose, mehr Kurzarbeit: Die Bundesagentur für Arbeit muss nach SPIEGEL-Informationen ihre Finanzplanung korrigieren. Für 2024 bleibt der erwartete Milliardenüberschuss aus.
Fahnen der Bundesagentur für Arbeit (in Schwerin)

Fahnen der Bundesagentur für Arbeit (in Schwerin)

Foto: Jens Büttner / picture alliance/dpa

Die Bundesagentur für Arbeit wird dieses Jahr finanziell deutlich schlechter abschließen als bislang erwartet. Das geht aus einem Bericht des Bundesarbeitsministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, den der SPIEGEL erhalten hat.

Demnach wird für 2024 bei der Bundesagentur nur noch ein Überschuss von 600 Millionen Euro erwartet. Noch zu Jahresbeginn war die Regierung von 2,1 Milliarden Euro ausgegangen.

Auch f��r das kommende Jahr ist die Prognose inzwischen nach unten korrigiert worden: Für 2025 war bei der Nürnberger Behörde zuletzt noch ein Plus von 1,8 Milliarden Euro erwartet worden, nun wird von 900 Millionen Euro ausgegangen.

Hintergrund ist die schwächelnde Konjunktur, die inzwischen auch Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt hat. Daher wird mit Mehrausgaben gerechnet – unter anderem für Arbeitslosengeld und Kurzarbeit.

Das Problem mit der Rücklage

Aus dem Bericht ergibt sich, dass im Jahresdurchschnitt 2024 nun mit rund 65.000 Arbeitslosengeld-Beziehenden mehr gerechnet wird – sowie mit 70.000 zusätzlichen Kurzarbeitern.

Das alles führt absehbar dazu, dass die Bundesagentur für Arbeit spürbar hinter ihren bisherigen Zielen zum Wiederaufbau einer ausreichenden Rücklage zurückbleibt. Ihr Finanzpolster war während der Coronapandemie komplett ausgegeben worden. Zwischenzeitlich hatte es knapp 25,8 Milliarden Euro betragen.

Bis 2028 sei »nur mit einem einstelligen Rücklagenstand« zu rechnen, heißt es nun im Bericht an den Haushaltsausschuss. Zuletzt war für diesen Zeitpunkt ein Polster von 13,1 Milliarden Euro für realistisch gehalten worden, nun wird noch von 9,7 Milliarden Euro ausgegangen.

Zum Vergleich: Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) rät für Krisenfälle zu einer Rücklage von mindestens 27 Milliarden Euro.

buc