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Streit über alternative App-Marktplätze EU-Kommission wirft Apple Missbrauch seiner Marktmacht vor

Die EU-Kommission prüft, ob Apple gegen die seit März in der EU geltenden Wettbewerbsregeln für Digitalkonzerne verstößt. Je nach Verfahrensausgang drohen dem US-Konzern Strafen in Milliardenhöhe.
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager: »Die Entwicklergemeinschaft und die Verbraucher sind sehr daran interessiert, Alternativen zum App Store anzubieten«

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager: »Die Entwicklergemeinschaft und die Verbraucher sind sehr daran interessiert, Alternativen zum App Store anzubieten«

Foto: Thierry Monasse / Getty Images

Die EU-Kommission will wissen, ob Apple gegen die neuen Regeln für große Onlineplattformen verstößt. Geprüft wird dabei unter anderem, ob und in welcher Form der Konzern App-Entwicklern die Möglichkeit gibt, ihre Kundinnen und Kunden über alternative, günstigere Software-Einkaufsmöglichkeiten zu informieren und sie dort hinzuleiten. Stand jetzt geht die EU-Kommission davon aus , dass Apple es Entwicklern zu schwer macht, Alternativen zu seinem hauseigenen App Store aufzuzeigen. Dabei handelt es sich jedoch noch um eine vorläufige Einschätzung.

»Die Entwicklergemeinschaft und die Verbraucher sind sehr daran interessiert, Alternativen zum App Store anzubieten. Wir werden die Angelegenheit untersuchen, um sicherzustellen, dass Apple diese Bemühungen nicht untergräbt«, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.

Seit Anfang März müssen sich Firmen in der EU an das Gesetz über digitale Märkte (DMA) halten. Es soll für mehr Wettbewerb bei digitalen Diensten und bessere Chancen für neue Rivalen sorgen. Die Grundannahme ist, dass manche großen Plattformbetreiber so mächtig geworden sind, dass sie ihre Marktposition zementieren könnten. Der DMA soll dies mit Regeln für diese sogenannten Gatekeeper aufbrechen. Die Regeln betreffen mit Amazon, Microsoft, Alphabet und Meta auch andere US-Techkonzerne.

Ist die Core Technology Fee angemessen?

Mit Blick auf Apple hat die EU-Kommission auch Zweifel daran, dass die sogenannte Core Technology Fee des iPhone-Herstellers verhältnismäßig ist. Hier soll ein neues Verfahren Aufklärung bringen.

Apple hatte die Core Technology Fee, die sich auf Anbieter bezieht, die alternative App-Stores benutzen, im März im Zuge neuer Geschäftsbedingungen eingeführt. Die Gebühr beträgt 50 Cent für jede Erstinstallation einer App nach Überschreiten der Schwelle von einer Million Downloads in einem Zwölfmonatszeitraum. Entwickler haben aber auch die Möglichkeit, beim bisherigen Modell zu bleiben, ihre Anwendungen also weiterhin nur über den App Store von Apple zu vertreiben. Dann zahlen sie wie bisher eine Abgabe von 15 oder 30 Prozent von digitalen Erlösen innerhalb ihrer App.

Apple verteidigt seine Regeln

Apple hält die Vorwürfe der Kommission für unbegründet: In den vergangenen Monaten habe man eine Reihe von Änderungen vorgenommen, um dem DMA zu entsprechen, heißt es aus dem Unternehmen: »Wir sind zuversichtlich, dass unser Plan dem Gesetz entspricht.« Das Unternehmen schätze, dass mehr als 99 Prozent der Entwickler mit den neuen Geschäftsbedingungen gleich viel oder weniger Gebühren an Apple zahlen werden.

Alle Entwickler, die in der EU im App Store tätig seien, könnten die von Apple eingeführten Funktionen nutzen, heißt es von Apple. Darunter befinde sich die Möglichkeit, App-Nutzer zum Abschluss von Käufen, »zu sehr wettbewerbsfähigen Bedingungen«, ins Internet weiterzuleiten. »Auch weiterhin werden wir der Europäischen Kommission zuhören und mit ihr zusammenarbeiten.«

Sollte die EU-Kommission zu dem endgültigen Schluss kommen, dass Apple gegen den DMA verstößt, drohen der Firma aus Kalifornien Strafen von bis zu zehn Prozent des jährlichen Umsatzes – und bis zu 20 Prozent im Falle wiederholter Verletzungen. Als letzte Option steht bei Verstößen auch eine Zerschlagung von Unternehmen im Raum. Am Ende könnten Gerichte über mögliche Strafen entscheiden.

mbö/dpa/AFP